10 Jahre "Wir schaffen das" - Im Wochenkommentar zieht der Sozialethiker und Theologe Elmar Nass, Professor an der Kölner Hochschule für Katholische Theologie, Bilanz und spricht über das Erbe der Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf die Flüchtlingspolitik.

Hintergrund:
Zuletzt hatte die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zehn Jahre nach ihrem Ausspruch „Wir schaffen das“ eine positive Bilanz gezogen. Es handle sich um einen Prozess: „Aber bis jetzt haben wir viel geschafft und was noch zu tun ist, muss weiter getan werden“, sagt Merkel laut NDR-Mitteilung in einer ARD-Dokumentation. Den Satz hatte Merkel ursprünglich 2015 auf dem Höhepunkt der sogenannten im Hinblick auf Integration gesagt.

Mitte Juli war Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer anderen Einschätzung gekommen: „Heute wissen wir, dass wir es in diesem Bereich, den sie damals gemeint hat, offenkundig nicht geschafft haben.“ Auch bei der Integration sprächen die Zahlen eine eindeutige Sprache, so Merz.

Merkel sprach sich weiterhin dafür aus - wie auch zu ihrer Amtszeit -, das Thema europäisch gemeinsam anzugehen. „Wenn wir uns über die Flüchtlingspolitik, die Migrationspolitik europäisch zerspalten, dann haben wir ein großes Problem, denn wir brauchen ein starkes, einiges Europa.“

„Keinen Zweifel“ an der Entscheidung:
Ihre Entscheidung, vor zehn Jahren geflüchtete Menschen einreisen zu lassen, bereut die ehemalige Kanzlerin nach eigenen Worten nicht: Sie habe „keinen Zweifel“ daran, dass sie sie wieder so fällen würde. Zwar habe die Entscheidung polarisiert und Menschen auch dazu gebracht, die AfD zu wählen. „Aber ist das ein Grund für mich, eine Entscheidung, die ich für wichtig halte, für richtig halte, für menschenwürdig gehalten habe, das nicht zu tun?“

Die Option, Menschen an der Grenze gewaltsam zurückzudrängen, „wäre überhaupt keine Möglichkeit für mich gewesen. Dazu hätte ich mich nie bereit erklärt“, sagt Merkel weiter. Zudem habe es viele Menschen hierzulande gegeben, „die wollten nicht, dass wir unsere Werte verraten, was die Menschenwürde anbelangt, und die haben es gerne gemacht, die Flüchtlinge unterstützt“. Auch glaube sie nicht, dass sie Deutschland überfordert habe: „Deutschland ist ein starkes Land.“ (KNA/jwi)